Pferde und Recht - Sozialrechtliche Aspekte

Das bedeutet, dass man sozialversichert ist, sobald die im Gesetz geregelten Voraussetzungen zutreffen. Ob eine Pflichtversicherung bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (= SVS) für einen Landwirt besteht, ist grundsätzlich von der Höhe des Einheitswertes der bewirtschafteten land- bzw. forstwirtschaftlichen Flächen abhängig.

Für die Unfallversicherung und die Kranken- und Pensionsversicherung gibt es unterschiedliche Pflichtversicherungsgrenzen.

Unfallversicherung (UV):       ab    150 Euro EW
Krankenversicherung (KV):   ab 1.500 Euro EW
Pensionsversicherung (PV): ab 1.500 Euro EW

Maßgeblich ist der Einheitswert (EW), der am Einheitswertbescheid unter land- und forstwirtschaftlichem Vermögen ausgewiesen ist. Der Einheitswert für sonstige bebaute Grundstücke ist nicht maßgeblich.

Beispiele:

• Es werden landwirtschaftliche Flächen mit einem Einheitswert von 800 Euro bewirtschaftet. Für den Betriebsführer besteht also nur in der Unfallversicherung eine Pflichtversicherung.
• Der Einheitswert der bewirtschafteten Fläche beträgt 5.400 Euro. Der Betriebsführer ist in der Unfall-, Kranken- und Pensionsversicherung pflichtversichert – somit in allen Zweigen der gesetzlichen Sozialversicherung.

Werden mehrere land- und forstwirtschaftliche Betriebe bewirtschaftet, ist die Summe der Einheitswerte heranzuziehen.

Es wird der entsprechende Einheitswertanteil herangezogen.

Ausnahme:
Bei gemeinsamer Betriebsführung mit dem Ehegatten wird der gesamte Einheitswert des Betriebes herangezogen und der daraus errechnete Beitrag geteilt.

Bei Fremdpachtungen werden zwei Drittel des Einheitswertes des Verpächters herangezogen. Bei Pachtung von Eltern, Kindern und Ehegatten wird der volle Einheitswert (drei Drittel) des Verpächters herangezogen. Der auf die verpachteten Flächen entfallende Einheitswert wird abgezogen.

Die Beitragsgrundlage wird grundsätzlich aus dem Versicherungswert (= gestaffelter Prozentsatz des Einheitswertes) des bewirtschafteten Betriebes und aus den Einnahmen aus Nebentätigkeiten gebildet (Pauschalsystem). Der Betriebsführer hat aber auch die Möglichkeit, seine Beitragsgrundlage gemäß seiner im Einkommensteuerbescheid ausgewiesenen land- und forstwirtschaftlichen Einkünfte feststellen zu lassen (Beitragsgrundlagenoption bzw. „große Option“). Zu beachten ist, dass es gesetzlich festgelegte Mindest- und Höchstbeitragsgrundlagen gibt.

Bei Vollversicherung gelten folgende Beitragssätze:
Pensionsversicherung                       17,00 Prozent
Krankenversicherung                          6,80 Prozent
Unfallversicherung                               1,90 Prozent
SV-Beitrag gesamt                            25,70 Prozent
 
Der Beitrag zur Kranken- und Pensionsversicherung wird für jede einzelne Person von ihrer Beitragsgrundlage berechnet. Der Unfallversicherungsbeitrag hingegen ist nur einmal pro Betrieb von der Betriebsbeitragsgrundlage zu bezahlen.

• Betriebsführer
• im Betrieb hauptberuflich beschäftigte Ehegatten
• hauptberuflich beschäftigte Kinder, Enkel, Wahl- , Stief- und Schwiegerkinder des Betriebsführers
• hauptberuflich beschäftigte Eltern, Großeltern, Wahl-, Stief- und Schwiegereltern nach erfolgter Übergabe

Versichert in der Unfallversicherung sind darüber hinaus der Ehegatte, Kinder, Wahl-, Stief- und Schwiegerkinder, Enkel, Eltern, Großeltern, Wahl-, Stief- und Schwiegereltern sowie die Geschwister des Betriebsführers, wenn sie im Betrieb mithelfen.